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k3 TV- & Medienproduktion®
Michael Seidel & Susanne Mattheus GbR
Großgörschenstraße 25
10829 Berlin Schöneberg
Telefon +49(0) - 30 - 2164009
impressum@k3-tv.de
USt-Id Nr. DE217601727
Verantwortlich für den Inhalt: Susanne Mattheus
Disclaimer
Die k3 TV- & Medienproduktion Michael Seidel &
Susanne Mattheus GbR (im folgenden k3 genannt) ist als Diensteanbieter
nach § 3 Nr.1, § 8 (1) des Teledienstegesetzes (TDG) (Stand
14.12.2001) für eigene Informationen, die zur Nutzung bereitgehalten
werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf
die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Bei
den über "Links" übermittelten oder gespeicherten
Inhalte anderer Anbieter handelt es sich um fremde Informationen und nicht
um eigene Inhalte der k3. Bei "Links" handelt es sich allerdings
stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die k3 hat bei
der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
ausgelöst wird. Nach dem TDG ist die k3 als Diensteanbieter jedoch
nicht verpflichtet, die von ihm übermittelten oder gespeicherten
Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen,
die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen (§ 8 (2) TDG).
Erst wenn festgestellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß
ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil-
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, wird der Verweis
auf dieses Angebot aufgehoben.Im einzelnen regelt das TDG die Haftung
des Diensteanbieters wie folgt:
Für die Übermittlung von fremden Informationen ist die k3 nicht
verantwortlich, wenn die k3 (a) diese nicht veranlasst hat, (b) den Adressaten
der übermittelten Information nicht ausgewählt hat und (c) die
übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert
hat (§ 9 (1) TDG).
Die k3 ist für eine automatische, zeitlich begrenzte Zwischenspeicherung
fremder Informationen nicht verantwortlich, wenn sie (a) die Informationen
nicht verändert, (b) die Bedingungen für den Zugang zu den Informationen
beachtet, (c) die Regeln für die Aktualisierung der Information beachtet,
die in weithin anerkannten und verwendeten Industriestandards festgelegt
sind, (d) die erlaubte Anwendung von Technologien zur Sammlung von Daten
über die Nutzung der Information, die in weithin anerkannten und
verwendeten Industriestandards festgelegt sind, nicht beeinträchtigt
und (e) unverzüglich handelt, um gespeicherte Informationen zu entfernen
oder den Zugang zu ihnen zu sperren, sobald sie Kenntnis davon erhalten
hat, dass die Informationen am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung
aus dem Netz entfernt wurden oder der Zugang zu ihnen gesperrt wurde oder
ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperrung
angeordnet hat (§ 10 TDG).
Die k3 ist für fremde Informationen, die
sie für einen Nutzer speichert, nicht verantwortlich, sofern (a)
sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information
hat und ihr im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen
oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung
oder die Information offensichtlich wird, oder (b) sie unverzüglich
tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang
zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt hat (§ 11 TDG).
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